Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen AISCI Ident Systeme Uwe Paasch


Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle gegenwärtig und zukünftig von uns abgegebenen Angebote und mit uns geschlossenen Verträge. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden zur Gänze nicht anerkannt. Die AGB können jederzeit eingesehen und abgerufen werden. Mit Hilfe des Browsers können diese auch auf dem Rechner gespeichert oder ausgedruckt werden.

Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer und gewerbliche Abnehmer (z. B. Wiederverkäufer), nicht jedoch an Verbraucher.

§ 1 Vertragsabschluss

§ 1.1 Alle Angebote des Online-Shops von Uwe Paasch auf Barcodebilliger.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleinere Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen und Beschreibungen sind möglich. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns ab, einen entsprechenden Vertrag mit ihm zu schließen.

§ 1.2 Bestellvorgang

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons <in den Warenkorb> in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons <Warenkorb> unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons <Löschen> wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button <zur Kasse>. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich

Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button <Eingaben prüfen> zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons <Kaufen/kostenpflichtig bestellen> schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.

§ 1.3

Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.

Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.

§ 2 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.

§ 3 Versandkosten

§ 3.1

Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 7,50 Euro pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 1000 Euro liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

§ 3.2

Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 7 Euro fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

§ 3.3

In den Versandkosten, ist die jeweils gültige Umsatzsteuer nicht enthalten.

§ 4 Lieferbedingungen

§ 4.1

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit UPS.

§ 4.2

Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 3-5 Tage.

Die Angaben zur Lieferdauer gelten nur für Artikel mit der Verfügbarkeitsangabe "Auf Lager".

§ 4.3

Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 4.4

Sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 4.5

Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

§ 5.1

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, PayPal©, Rechnung (nur bei Registrierten Stammkunden) oder Bar.

§ 5.2

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

§ 5.3

Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 7 Transportschäden

§ 7.1

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf unter 0361-3453470.

§ 7.2

Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 8 Haftungsbeschränkungen(Haftungsausschluss und –Begrenzung)

 Außer im Falle einer Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht und Kardinalpflicht  in einer den Vertragszweck gefährdender Weise haftet AISCI nicht für leicht verursachte Schäden. Bei Vorliegen einer leicht  fahrlässigen Verletzung einer  vertragswesentlichen oder bei Vorliegen einer grob fahrlässigen Verletzung durch einfache  durch einfache Erfüllungsgehilfen (also nicht  leitende Angestellte und Organe)  ist die Haftung von AISCI auf den vertragstypischen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn haftet AISCI nicht, soweit die vorsätzlich oder grob fahrlässige Verletzung von Pflichten durch Mitarbeiter der Beauftragte erfolgte, die nicht Organe oder leitende Angestellte von AISCI  sind, oder die Verletzung der wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte. Gewährleistungsansprüche des Bestellers verjähren spätestens nach zwei Jahren ( falls der Besteller ein Unternehmen ist nach einem Jahr) von dem Zeitpunkt, in welchem der Besteller Kenntnis von dem Schaden erlangt, bzw. ohne Rücksicht auf diese Kenntnis spätestens nach drei Jahren vom Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses  an. Dies gilt nicht in den Fällen deliktischer, auf Arglist oder auf Verletzung des Lebens , des Körpers oder der Gesundheit von Personen zurückzuführender Gewährleistungsansprüche.

§ 9 Gewährleistung

Für die in unserem Shop angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 10 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen und die Zahlung des Entgelts ist Erfurt .

Der Besteller darf Rechte gegenüber AISCI nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung auf Dritte übertragen. Verträge zwischen AISCI und dem Besteller unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts. Das UN -Übereinkommen über Verträge betreffend den internationalen Wareneinkauf findet keine Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten sowie Wechsel und Scheckklagen ist der Sitz von AISCI.  Dies gilt nicht für das gerichtliche Mahnverfahren. AISCI behält sich vor, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und oder der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.  Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung ist durch eine entsprechende Vereinbarung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung bzw. des unwirksamen Teil möglichst  nahekommt.

 


Abschnitt 2  Zusatzbedingungen für Etiketten

§ 1 Geltung

Soweit AISCI Etiketten liefert, gelten die nachfolgenden besonderen Bedingungen.- Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen von AISCI.


§ 2 Abweichungen

Alle angemessenen  Bemühungen werden unternommen, um die genaue bestellte Menge zu liefern. AISCI wird jedoch erachtet, seine vertraglichen Verpflichtungen in bezug auf eine Lieferung erfüllt zu haben  obwohl die Menge vielleicht bis zu 10 % mehr oder weniger als die im Kaufvertrag spezifizierte Menge beträgt; In einem solchen Fall zahlt der Besteller für die tatsächlich geliefert e Menge.


§ 3 Urheberrecht an den Etiketten und Fertigungsmitteln

AISCI steht das Urheberrecht an allen hergestellten Etiketten einschließlich aller Muster, Entwürfe, Modelle, Lithographien oder ähnlicher Produktions- und Hilfsmittel zu. Dies gilt auch dann, wenn diese im Kostenvoranschlag, im Vertragsangebot oder in der Rechnung genannt sind.

Der Besteller ist nicht berechtigt, die Etiketten ganz oder teilweise ohne vorherige schriftliche Zustimmung von AISCI zu vervielfältigen, zu verändern oder zu bearbeiten.


§ 4 Eigentum an den Fertigungsmitteln

Alle von AISCI im Rahmen der Herstellung von Etiketten hergestellten Fertigungsmittel bleiben Eigentum von AISCI. Dies gilt auch dann, wenn diese Mittel im Kostenvoranschlag, im Vertragsangebot oder in der Rechnung  genannt sind. Dem Besteller steht an den Fertigungsmitteln kein Recht zum Besitz zu. AISCI ist nicht verpflichtet, die Fertigungsmittel nach Fertigstellung und Übereignung der Etiketten aufzubewahren. Auf Wunsch des Bestellers werden jedoch die Fertigungsmittel gegen Zahlung einer Gebühr gemäß AISCI jeweils geltenden Tarifen aufbewahrt.


§ 5 Vorbereitende Arbeiten

Soweit AISCI auf Wunsch des Bestellers über die Herstellung der Etiketten hinausgehende zusätzliche vorbereitende Leistungen experimenteller oder sonstiger Art(vorbereitende Arbeiten) erbringt,  werden diese  nach jeweils geltenden Preisen von AISCI gesondert in Rechnung gestellt.


§ 6 Korrekturabzüge

Vom Besteller gewünschten Änderungen an den ihm zur Genehmigung vorgelegten ersten oder weiteren Korrekturabzügen, einschließlich aller Änderungen im Design und Stil der Etiketten, sind nicht in der vertraglich vereinbarten Leistung enthalten. Die Kosten der Änderung trägt der Besteller. Mit der Genehmigung von Korrekturabzügen erlöschen alle Gewährleistungsansprüche des Bestellers gegen AISCI wegen darin enthaltener Fehler.


Stand Juli 2017